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Satzung des Deutschen Hepatitis C Forum e.V.

Präambel

Das Deutsche Hepatitis C Forum e.V. ist unabhängig, überparteilich und wissenschaftlich orientiert.

§1 - Name und Sitz

1. Der Verein führt den Namen Deutsches Hepatitis C Forum e.V. (DHCF). Er ist in dem Vereinsregister eingetragen.
2. Sitz des Vereins ist Hamburg

§2 - Zweck

Zweck des Vereins ist Hilfe zur Selbsthilfe.
Der Verein möchte Betroffenen und ihren Angehörigen, sowie Hilfesuchenden eine Möglichkeit bieten, Informationen zu finden, auszutauschen und sich selbst aktiv einzubringen.
Die Arbeit des Vereins dient auch zur Aufklärung der Öffentlichkeit über die Lebererkrankung Hepatitis C.
Der Satzungszweck soll insbesondere durch Medienarbeit, Bereitstellung von Informationen, sowie durch Zusammenarbeit mit anderen Institutionen, die gleiche oder ähnliche Aufgaben verfolgen, verwirklicht werden.
Schwerpunktaufgaben des Vereins sind im Einzelnen:

1. Beratung von Betroffenen und deren Angehörigen.
2. Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit.
3. Koordination, Kontakt und Zusammenarbeit mit anderen Institutionen.

§3 - Gemeinnützigkeit

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§4 - Geschäftsjahr

Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§5 - Erwerb der Mitgliedschaft; Beiträge

1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden.
2. Die Mitgliedschaft ist beitragsfrei.
3. Fördermitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden. Mit der Ernennung zum Fördermitglied sind weder Rechte noch Pflichten, oder eine Stimmberechtigung verbunden.
4. Über die Aufnahme entscheiden die Mitglieder.

§6 - Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet:
1. Durch freiwilligen Austritt. Der freiwillige Austritt hat schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erfolgen.
2. Durch Ausschluss. Ein Mitglied, das in erheblichem Maße gegen die Vereinsinteressen verstößt, kann durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden.
Die Entscheidung über den Ausschluss ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied mit Einschreiben gegen Rückschein zuzustellen. Es kann innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Zugang schriftlich Berufung beim Vorstand einlegen. Im Falle der Berufung ruht die Mitgliedschaft bis zur nächsten ordnungsgemäßen Mitgliederversammlung, in der das Mitglied gehört wird.
Macht das Mitglied vom Recht der Berufung innerhalb der Frist keinen Gebrauch, unterwirft es sich dem Ausschließungsbeschluss.
3. Ist ein Fördermitglied im Sinne des §5 Abs. 3 nicht länger unterstützend tätig, so kann der Vorstand den Ausschluss dieses Mitgliedes aus dem Verein verfügen.
4. Mit dem Tod des Mitglieds, bei juristischen Personen mit ihrer Auflösung.

§7 - Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind:
1. der Vorstand.
2. die Mitgliederversammlung.

§8 - Vorstand

1. Der Vorstand des Vereins im Sinne von §26 BGB besteht
    a) aus dem geschäftsführenden Vorstand, bestehend aus mindestens 3 gleichberechtigen Mitgliedern.
    b) sowie einem erweiterten Vorstand.
2. Entscheidungen im geschäftsführenden Vorstand werden durch die einfache Mehrheit getroffen.
3. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch mindestens zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes vertreten.
4. Die Vorstandsmitglieder üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.
5. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstands im Amt. Zu Vorstandsmitgliedern können nur natürliche Personen des Vereins gewählt werden. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes.
6. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger berufen (kooptieren)

§9 - Zuständigkeit des geschäftsführenden Vorstandes

Der geschäftsführende Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Vereinsordnung einem anderen Organ des Vereins übertragen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:
1. Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung.
2. Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung.
3. Vorbereitung und Erstellung des Haushaltsplans, sowie Erstellung des Jahresberichtes.
4. Führung der laufenden Geschäfte.

§10 - Sitzungen und Beschlüsse des geschäftsführenden Vorstandes

1. Der geschäftsführende Vorstand ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit anwesend ist.
2. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst.

§11 - Kassenfragen

1. Der Finanzwart wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er bleibt im Amt, bis ein Nachfolger gewählt ist. Er ist mindestens Mitglied des erweiterten Vorstands und erstattet dem geschäftsführenden Vorstand in regelmäßigen Abständen Bericht. Er übernimmt, unter Aufsicht des geschäftsführenden Vorstandes die Buchführung des Vereins und ist auf Aufforderung des Vorstandes verpflichtet, diese Buchführung jederzeit offen zu legen.
2. Der Finanzwart ist berechtigt und verpflichtet, die Kassenführung zu überwachen.
3. Der Finanzwart hat über seine Tätigkeit in der Jahreshauptversammlung Bericht zu erstatten.
4. Die Mitgliedsversammlung wählt einen Kassenprüfer, der die Tätigkeit des Finanzwartes überwacht und dem Vorstand und der Mitgliedsversammlung gegenüber berichtet.

§12 - Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung wird nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich durch den geschäftsführenden Vorstand einberufen und geleitet. Sie ist des Weiteren einzuberufen, wenn mindestens 10% der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe von Gründen verlangen.
2. Die Einladung zur Mitgliederversammlung hat mindestens vier Wochen vor dem Versammlungstermin schriftlich unter Angabe der Tagesordnung zu erfolgen.
3. Die Aufgaben der Mitgliederversammlung sind insbesondere:
a) Entgegennahme des Jahresberichtes und der Jahresrechnung sowie Entlastung des Vorstandes.
b) Wahl der Mitglieder des Vorstandes und des Kassenprüfers sowie von Ehrenmitgliedern.
c) Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge und Grundsätze der Mittelverwendung.
d) Beschlussfassung über Satzungsänderungen und Vereinsauflösung.
e) Beschlussfassung über die Berufung eines Mitgliedes gegen seinen Ausschluss durch den Vorstand
4. Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
5. Jedes natürliche und jedes juristische Mitglied hat eine Stimme.
6. Alle Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Davon ausgenommen sind Beschlüsse über Satzungsänderungen, für die eine 3/4 Mehrheit der anwesenden Mitglieder erforderlich ist.
7. Die Mitgliederversammlung wählt einen Protokollführer, sowie einen Versammlungsleiter.
8. Über den Verlauf und die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterschreiben ist.

§13 - Ehrenmitglieder

1. Die Mitgliederversammlung kann, um den Verein verdiente Persönlichkeiten, die Ehrenmitgliedschaft verleihen.
2. Die Ehrenmitglieder haben kein Stimmrecht.

§14 - Auflösung des Vereins und Anfall des Vereinsvermögens

1. Über die Auflösung des Vereins entscheidet die Mitgliederversammlung.
2. Der Beschluss bedarf einer Stimmenmehrheit von 3/4 der anwesenden Mitglieder.
3. Bei Auflösung und Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vereinsvermögen an die Deutsche Leberhilfe e.V. die es unmittelbar und ausschließlich gemeinnützig zur Förderung der öffentlichen Aufklärung zu verwenden hat.


Zuletzt geändert durch Beschluss der Jahreshauptversammlung am 03.10.215 in Frankfurt am Main.


Unterschrieben als Anlage zum Protokoll der Jahreshauptversammlung.